Aleksandr Rafalsky

Juni 2012

Aleksandr Rafalsky wurde 2001 in Kiew verhaftet, da man ihn verdächtigte, an der Tötung von vier Menschen beteiligt gewesen zu sein. Nach einem fehlerhaften Verfahren wurde er 2004 zu lebenslanger Haft verurteilt. Bis heute befindet er sich in der ukrainischen Stadt Winnyzja im Gefängnis. Nach eigenen Angaben wurde Rafalsky in der Haft gefoltert.

Am 24.Oktober 2011 hat die Staatsanwaltschaft in Kiew angekündigt, die Foltervorwürfe untersuchen zu wollen. Anfang Mai 2012 berichtete die Mutter von Aleksandr Rafalsky, Tamara Rafalskaya, dass trotz der Ankündigung der Staatsanwaltschaft bis heute keine Untersuchung stattgefunden habe. Aleksandr Rafalsky gab an, er sei zwischen der Festnahme am 13. Juni 2001 und der Anklageerhebung am 26. Juni 2001 wiederholt Folter und anderen Misshandlungen ausgesetzt gewesen – unter anderem einer Scheinhinrichtung. Das "Geständnis" sei erzwungen worden. Er beteuert bis heute seine Unschuld. Amnesty International beobachtet mit Besorgnis, dass in der Ukraine Folter und andere Misshandlungen in Hafteinrichtungen der Polizei weit verbreitet sind.

Die ukrainische Öffentlichkeit wurde durch das Engagement von Tamara Rafalskaya sowie durch den Einsatz der Mütter anderer Gefangener und verschiedener Menschenrechtsorganisationen auf Folterungen in Polizeigewahrsam aufmerksam. Amnesty International geht davon aus, dass die strafrechtliche Untersuchung der Foltervorwürfe von großer Bedeutung ist und dazu beitragen würde, der Straffreiheit bei Folter und anderen Misshandlungen in der Ukraine ein Ende zu setzen.

Bitte schreiben Sie höflich formulierte Briefe an den ukrainischen Generalstaatsanwalt, in denen Sie eine unparteiische Untersuchung der von Aleksandr Rafalsky erhobenen Folterund
Misshandlungsvorwürfe fordern. Dringen Sie auf eine Wiederaufnahme seines Verfahrens, da dies offenbar nicht geltenden Standards für ein faires Gerichtsverfahren entsprach.

Schreiben Sie in gutem Ukrainisch, Englisch oder auf Deutsch an

Viktor Pavlovich Pshonka
General Prosecutor of Ukraine
Riznitska Str. 13/15
01601 Kyiv, UKRAINE
(korrekte Anrede: Dear General Prosecutor /
Sehr geehrter Herr Generalstaatsanwalt)
Fax: 00380-442802603
(Standardbrief Luftpost bis 20 g: € 0,75)

Senden Sie bitte eine Kopie Ihres Schreibens an

Botschaft der Ukraine
Herr Khymynets Vasyl, Geschäftsträger a.i., Gesandter- Botschaftsrat
Albrechtstraße 26, 10117 Berlin
Fax: 030-28887163
E-Mail: ukremb@t-online.de