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Indonesien: Exekution von elf Menschen stoppen
Silhouette einer simulierten Erschießung
19. Februar 2015 - "Die indonesische Regierung muss die unmittelbar bevorstehende Hinrichtung von elf Personen stoppen und auch die Pläne zur Hinrichtung weiterer Personen in diesem Jahr verwerfen", schrieb Amnesty International in einem offenen Brief an den indonesischen Präsidenten Joko Widodo.
Der indonesische Generalstaatsanwalt hat bestätigt, dass die Hinrichtung von elf Häftlingen wegen Drogenschmuggels und Mordes kurz bevorsteht. Unter den Häftlingen befinden sich sowohl ausländische als auch indonesische Staatsbürger.
"Präsident Widodo scheint darum bemüht, in seinem Vorgehen gegen Kriminalität Härte zu zeigen. Es ist allerdings nicht erwiesen, dass die Todesstrafe eine abschreckendere Wirkung hat als andere Strafen. Er muss stattdessen sicherstellen, dass das Strafrechtssystem Straftaten verhindert und aufdeckt und dass faire Gerichtsverfahren gewährleistet werden", so Richard Bennett, Direktor der Abteilung für die Region Asien-Pazifik bei Amnesty International.
Die indonesische Regierung hat am 19. Januar sechs Menschen hinrichten lassen, 14 weitere Hinrichtungen sind im Jahresverlauf angesetzt. Die Regierung hat alle Gnadengesuche kollektiv abgelehnt. Hierdurch wurde den Häftlingen die Möglichkeit genommen, ihre Fälle einer angemessenen Überprüfung unterziehen zu lassen. Dieses Recht steht ihnen jedoch sowohl nach dem Völkerrecht als auch nach indonesischem Recht zu.
"Diese Tötungen müssen unverzüglich aufhören. Präsident Widodo würde wahre Führungsstärke beweisen, wenn er die Menschenrechte achten und einen effektiveren Ansatz bei der Verbrechensbekämpfung verfolgen würde", sagte Richard Bennett.
In dem offenen Brief bringt Amnesty International eine Reihe von Bedenken zum Ausdruck:
· Bei mindestens zwei Gefangenen sind noch Berufungsverfahren vor dem Obersten Gerichtshof anhängig. Hinrichtungen sollten keinesfalls vollstreckt werden, solange über die solange die Berufungsverfahren nicht abgeschlossen sind.
· Mindestens drei Gefangene, alle ausländische Staatsbürger, hatten möglicherweise keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand, der sie bei der Einlegung von Rechtsmitteln hätte unterstützen können.
· Bei einem Gefangenen, dem brasilianischem Staatsbürger Rodrigo Gularte, wurde eine paranoide Schizophrenie diagnostiziert, die sich während der Haft noch weiter verschlimmert hat. Das Völkerrecht verbietet die Vollstreckung der Todesstrafe an Personen mit geistiger Behinderung.
Unterstützen Sie unsere Urgent Action und fordern Sie die indonesischen Behörden dazu auf, die Hinrichtungen zu stoppen!
