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Migranten in Libyen: "Sie behandeln uns nicht wie menschliche Wesen"

Kufra-Gefangenenlager für Migranten, Libyen, Mai 2012: © Amnesty InternationalKufra-Gefangenenlager für Migranten, Libyen, Mai 2012: © Amnesty International

18. September 2012 - In Libyen werden Migranten auf unbestimmte Zeit inhaftiert, misshandelt, gefoltert und schließlich abgeschoben. Diana Eltahawy, Libyen-Expertin bei Amnesty International, war vor Ort und berichtet über die katastrophalen Bedingungen in den Gefangenenlagern für "illegale Einwanderer".

"Die Libyer behandeln uns nicht wie menschliche Wesen. Für sie sind wir Tiere oder Sklaven".

So beschreibt eine 23-jährige Nigerianierin, die im Gefangenenlager für "illegale Einwanderer" in Khoms inhaftiert ist, die Situation der Migranten.

Am Abend des 12. September hatte eine Auseinandersetzung zwischen Eritreern und Nigerianern im Gefangenenlager für "illegale Einwanderer" zur Eskalation der Gewalt geführt. Während der chaotischen Verhältnisse ergriff eine Gruppe von Somaliern die Chance zur Flucht. Neun Wachleute wurden dabei überwältigt und riefen Verstärkung.

Inhaftierte sagten aus, dass zehn Fahrzeuge mit aufmontierten Maschinengewehren um etwa 21 Uhr vorgefahren seien. Anschließend hätten Männer in Militäruniformen alle eritreischen Inhaftierten in den Hinterhof gedrängt, um sie zusammenzuschlagen.

Geschlagen mit Gewehrkolben, Metallstangen und Drähten

Ein 29-jähriger Eritreer aus der Hauptstadt Asmara, der sechs Monate in unterschiedlichen Gefangenenlagern in Libyen verbracht hat, informierte Amnesty International darüber, dass ihn ein Mann in Militäruniform mit einer Metallstange auf den Kopf geschlagen und absichtlich mit den Stiefeln auf seine Hand getreten habe.

Andere Eritreer sagten aus, man habe sie dazu gezwungen, sich auf den Boden zu legen. Anschließend habe man sie mit Gewehrkolben und Metalldrähten geschlagen. Die härtesten Schläge bekamen die Somalier zu spüren, die man nach ihrer missglückten Flucht erneut festgenommen hatte.

Der 19-jährige Mohamed Abdallah Mohamed hatte immer noch sichtbare Verletzungen auf seiner linken Schulter, an den Beinen sowie im Gesicht, als ich ihn am 14. September 2012 nach meiner Ankunft im Gefangenenlager gesehen habe und die Berichte über die Schießerei hörte.

Der Somalier sagte, dass er getreten, auf den Boden gedrückt, ins Auge geschlagen sowie mit der Rückseite von Gewehren und Knüppeln verprügelt worden sei, nachdem er von etwa sieben Wachleuten gefasst worden war.

Schließlich wurde er ins Krankenhaus gebracht. Mir gegenüber beschwerte er sich jedoch über die unzureichende medizinische Versorgung, anhaltende, starke Schmerzen und die eingeschränkte Sehfähigkeit auf dem linken Auge.

Der 16-jährige Somalier Khadar Mohamed Ali wurde ebenfalls von Männern in Militäruniform erneut festgenommen, getreten und mit Knüppeln und Gewehrkolben geschlagen.

Der Ausbruchsversuch endete auf der Intensivstation

Der Ausbruchsversuch des dritten Somaliers, Khadar Warsame, 21 Jahre alt, endete auf der Intensivstation des Krankenhauses in Khoms. Er wird dort wegen einer Kopfverletzung behandelt.

Im Krankenhaus wurde als Ursache für die Verletzungen ein "Sturz" angegeben. Es sind jedoch unparteiische, unabhängige und vollständige Untersuchungen notwendig, um die ganze Wahrheit über die gewalttätigen Ereignisse des 12. September 2012 im Gefangenenlager von Khoms zu erfahren.

Diejenigen, die der Folter und Misshandlung von Inhaftierten verdächtigt werden, müssen überprüft und bei ausreichender Beweislage verurteilt werden. Während dieser Ermittlungen sollten sie von Pflichten entbunden werden, die ihnen Gelegenheit geben, ähnliche Misshandlungen auszuüben.

Bereits bei einem früheren Besuch in Khoms haben Inhaftierte - vor allem aus afrikanischen Ländern südlich der Sahara wie Kamerun, Tschad, Eritrea, Niger, Nigeria, Somalia und dem Sudan - über die zahlreichen Missstände in den Lagern berichtet: Überfüllung, schlechte Ernährung, kein regelmäßiger Zugang zu medizinischer Versorgung, Mangel an Freizeitaktivitäten und Zeit im Freien, gelegentliche Schläge, Fremdenfeindlichkeit, Beleidigungen sowie mangelnde Hygiene.

Ihre größte Sorge blieb jedoch, dass sie für unbestimmte Zeit inhaftiert waren und über ihr weiteres Schicksal im Unklaren gelassen wurden.

Auch die Wachleute und Verwaltungskräfte des Internierungslagers drückten ihre Sorge darüber aus, dass nicht genug Ressourcen zur Verfügung ständen, um den Bedürfnissen der 370 Inhaftierten, darunter ungefähr 30 Frauen, nachzukommen.

Sie beschwerten sich über die zeitlichen Verzögerungen hinsichtlich der Rückführung der Migranten und die häufigen Ausbruchsversuche.

Das Lager wird vom "Department of Combating Irregular Migration" des Innenministeriums geleitet. Polizisten und Wachleute sind jedoch auf die lokalen bewaffneten Gruppierungen angewiesen, die eigentlich Angehörige des libyschen Militärs sind, um Aufstände in Schach zu halten und Geflohene wieder einzufangen.

Lokale Milizen nutzen das Sicherheitsvakuum aus

Seit dem Sturz des Gaddafi-Regimes in Libyen im letzten Jahr haben bewaffnete Milizen das entstandene Sicherheitsvakuum genutzt und teilweise Aufgaben der Strafverfolgung übernommen.

Die Regierung hat sich als unfähig - und zeitweise auch als unwillig - erwiesen, den Milizen Grenzen zu setzen. In einigen Fällen ist die Regierung sogar auf die bewaffneten Gruppierungen angewiesen, um Gesetz und Ordnung aufrecht zu erhalten, und übersieht dabei deren Exzesse. Bewaffnete Milizen nehmen immer noch Verdächtige außerhalb der Rechtsordnung fest, und foltern oder misshandeln sie.

Das Sicherheitsvakuum, die Verbreitung von Waffen und ein beinahe gelähmtes Justizsystem sind dafür verantwortlich, dass Migranten in Libyen besonders gefährdet sind, Opfer von Misshandlungen zu werden.

Sie können sich an niemanden wenden, um Gerechtigkeit und Entschädigung zu fordern. Es ist unwahrscheinlich, dass sich ihre Situation verbessern wird, wenn die libyschen Behörden nicht eine Reihe von Maßnahmen ergreifen. Dazu gehören die Ratifizierung der UN-Konvention von 1951, die auf den Flüchtlingsstatus Bezug nimmt, die Einführung eines wirksamen Asylverfahrens und die Reform der Gesetze, die die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern in Libyen regeln.

Die libyschen Behörden müssen zudem der Gewalt und anderen Misshandlungen, die sich gegen Ausländer richten, ein Ende setzen - ob sie nun von Strafverfolgungsbehörden, Milizen oder libyschen Staatsangehörigen begangen werden - und ernsthafte Maßnahmen gegen die vorherrschende rassistische und ausländerfeindliche Gesinnung in Libyen ergreifen.

Migranten unterliegen der Gnade der Libyer

Derzeit unterliegen Ausländer, insbesondere diejenigen ohne rechtmäßigen Aufenthaltstitel, der Gnade jedes Libyers, der ihnen begegnet.

Wer Glück hat, trifft einen Libyer, der ihm eine bezahlte Arbeitsstelle verschafft. Wer an den Falschen gerät, kann dazu gezwungen werden, unentgeltlich zu arbeiten, muss mit einer Verhaftung rechnen, oder wird einer Miliz übergeben, geschlagen und auf unbestimmte Zeit unter katastrophalen Bedingungen inhaftiert.

Ein ägyptischer Staatsangehöriger, der jahrelang in Libyen gelebt hat, berichtete Amnesty International, dass er nach einem Streit mit seinem Arbeitgeber über Lohnzahlungen inhaftiert und gefoltert wurde.

Drei bewaffnete Männer verhafteten ihn mitten in der Nacht in seinem Haus in Tripolis. Im Lager der Miliz wurde er gefesselt, an eine Metallstange gehängt und mit Kabeln, Wasserschläuchen und Drähten überall auf seinen Körper und auf die Fußsohlen geschlagen.

Anschließend brachte man ihn in ein Gefangenenlager für "illegale Einwanderer". Er hofft, dass ein libyscher Bekannter für ihn bürgt und so seine Freilassung sicherstellen wird.

Anderenfalls droht ihm -wie Tausenden anderen auch - die Inhaftierung auf unbestimmte Zeit und letztendlich die Abschiebung ohne die Möglichkeit einer Berufung.