Afghanistan: Menschenrechte sind nicht verhandelbar

27. Januar 2010 - Menschenrechte, insbesondere Frauenrechte, dürfen in Gesprächen mit den Taliban in Afghanistan nicht zur Verhandlungsmasse werden. In diesem Punkt sind keine Kompromisse zulässig, mahnt Amnesty am Vorabend der Londoner Afghanistan-Konferenz.

Afghanistans Präsident Hamid Karsai, UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon und weitere Staatschefs und Außenminister, auch Außenminister Guido Westerwelle, werden im Rahmen der Konferenz u.a. über den Aufbau des Sicherheitssektors in den in den kommenden zwei Jahre sowie über Programme zur Wiedereingliederung sogenannter moderater Taliban sprechen.

Menschrechtsverletzungen während Taliban-Herrschaft

"Inhalt einer jeden Diskussion mit den Taliban müssen klare Verpflichtungen zur Achtung und Förderung der Rechte afghanischer Bürger sein," erklärt Sam Zarifi, Direktor des Asien-Pazifik-Programms bei Amnesty International. "Die Bilanz von Menschenrechtsverletzungen während der Herrschaft der Taliban ist erschreckend. Seither haben sie nichts unternommen, was auf ein anderes Verhalten im Fall einer erneuten Machtbeteiligung hindeuten könnte. Die Konferenzteilnehmer in London müssen sicherstellen, dass das Wohl der afghanischen Bevölkerung nicht dem politischen und militärischen Kalkül zum Opfer fällt."

Die Taliban und andere aufständische Gruppierungen schenkten in der Vergangenheit weder Menschenrechten noch dem humanitären Völkerrecht Beachtung. Immer wieder nahmen sie mit wahllosen Selbstmordanschlägen Zivilisten bewusst in ihr Zielfeld. Laut UN-Angaben sind die Taliban in Afghanistan für zwei Drittel der über 2400 zivilen Opfer des vergangenen Jahres verantwortlich – des blutigsten Jahres seit dem Sturz der Taliban.

Frauen und Mädchen haben nur eingeschränkte Rechte

In Gebieten, die unter ihrer Kontrolle stehen, schränken die Taliban die Rechte von Frauen und Mädchen stark ein, verweigern ihnen den Zugang zu Bildung und Arbeit, Bewegungsfreiheit sowie die Beteiligung am öffentlichen Leben.

"Diplomatische Bemühungen für ein Ende des Konflikts sind ein Schritt in die richtige Richtung," sagt Sam Zarifi. "Die Rechte der afghanischen Bevölkerung dürfen dabei aber nicht unter den Tisch fallen. Unsere Erfahrungen zeigen, dass ein Frieden ohne Gerechtigkeit oder Menschenrechte kein echter Frieden ist - und nicht selten die Grundlage für weitere Konflikte bildet."