Sektion der Bundesrepublik Deutschland

Flüchtlingskinder in Damaskus: © UNHCR / J. WrefordFlüchtlingskinder in Damaskus: © UNHCR / J. Wreford

Tag des Flüchtlings am 3. Oktober

Ja zum Flüchtlingsschutz!

Für die freiwillige Aufnahme von Schutzbedürftigen

Wir alle kennen die Bilder von ertrunkenen oder fast ertrunkenen Menschen in den Meeren vor Spanien, Griechenland, Süditalien oder Malta. Ihre persönlichen Geschichten kennen wir kaum, aber wir wissen warum sie das Risiko der Flucht eingehen.

Schätzungen der UNO-Flüchtlingsorganisation (UNHCR) sprechen von 40 Millionen Menschen auf der Flucht vor Hunger, Gewalt und Vertreibung weltweit. Nur die allerwenigsten schaffen es, ihre Heimatregion zu verlassen.

Die meisten landen in überfüllten Lagern an den Grenzen oder in den Nachbarländern, wo sie oft jahrelang ohne jede Perspektive auf Rückkehr oder einen Neuanfang verbleiben müssen. Der UNHCR betreut diese Flüchtlinge und stellt dabei fest, dass es unter ihnen eine Gruppe Menschen (etwa ein Prozent) gibt, die in besonderer Weise geschützt werden müssen: zum Beispiel Kranke, Verletzte oder Traumatisierte, die dringend eine Therapie benötigen, vergewaltige oder von Vergewaltigung bedrohte Frauen, Frauen mit Kindern und allein lebende Kinder.

Sie brauchen nicht nur den Schutz vor Abschiebung, sondern auch eine Zukunftsperspektive, die standhält. Für sie hat die UNI ein Programm des Resettlements = der Neuansiedlung entwickelt, damit diese Menschen Gelegenheit haben, sich in Sicherheit neu zu orientieren. Das Programm sieht vor, regelmäßig und durch ein festgelegtes Verfahren, eine bestimmte Zahl Flüchtlinge in sicheren Ländern aufzunehmen. Die USA, Kanada und die skandinavischen Staaten nehmen bereits an diesem Programm teil, Deutschland bisher nicht. In den 70er und 80er Jahren hat Deutschland bereits mit der Aufnahme und Ansiedlung vietnamesischer "Boat People" positive Erfahrungen gemacht.

Viele Flüchtlinge, die Deutschland später aufgenommen hat, sind inzwischen in ihre Heimatländer zurückgekehrt oder konnten sich integrieren. Nun ist es Zeit, sich am Resettlement-Programm zu beteiligen, weil es "Teil internationaler Solidarität und Lastenteilung" (UNHCR) ist. Es wird von der EU gefördert. Das Grundrecht auf Asyl und das Recht auf einen Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention für jeden einzelnen Menschen sowie auf ein faires Asylverfahren werden von diesem Programm nicht berührt.

Amnesty International fordert die Bundesregierung auf, ein nationales Resettlement-Programm einzurichten und sich zu verpflichten, jährlich eine bestimmte Anzahl Flüchtlinge im Rahmen dieses Programms aufzunehmen. Die Innenminister und -senatoren der Bundesländer werden aufgefordert, der Einrichtung des Resettlement-Programms zuzustimmen und sich an den Kosten für die Aufnahme zu beteiligen.

Was kann ich tun?

Unterstützen Sie die Forderungen von Amnesty International mit Ihrer Unterschrift unter die aktuelle Online-Petition an den Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Jörg Schönbohm.

Um den Forderungen von Amnesty International Ausdruck zu verleihen, veranstalten über 30 lokale Amnesty-Gruppen eine Vielzahl von Aktionen. Unterstützen Sie die Menschenrechtler dabei und beteiligen Sie sich einfach direkt vor Ort!

Sie möchten mehr über das geforderte Neuansiedlungsprogramm wissen oder sich in Ihrer Stadt für den Flüchtlingsschutz engagieren? Amnesty unterstützt die Forderung der bundesweiten save-me-Kampagne nach mehr Verantwortung im Flüchtlingsschutz. Mehr Information

Weiterführende Links

Weitere Dokumente

Ja zum Flüchtlingsschutz!