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Flüchtlingskrise im Kongo: (c) AP/PA Photo/Jerome DelayFlüchtlingskrise im Kongo: (c) AP/PA Photo/Jerome Delay

Kongo-Krise: Gewalt, Vertreibung, Zerstörung

19. November 2008 - Die Demokratische Republik Kongo befindet sich angesichts der gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen der Regierungsarmee und verschiedenen bewaffneten Gruppen am Rande einer humanitären Katastrophe. Seit Wochen ist die Zivilbevölkerung im Osten Kongos Gewalt und Vertreibung ausgesetzt. Deshalb hat Amnesty International für den 26. November 2008 einen internationalen Aktionstag für den Schutz der Menschen in Kongo ausgerufen.

Im Senegal, in Mali, England, Japan, Italien und den USA - Amnesty-Aktivisten fordern Schutz für die Zivilbevölkerung in der DR Kongo. In Deutschland hat die Amnesty-Jugend bereits am Samstag, 22. November 2008 eine sogenannte Flashmob-Aktion vor dem Brandenburger Tor durchgeführt. In einem Appell an die Bundesregierung und alle politisch Beteiligten forderten die Teilnehmer, statt einer militärischen, eine friedliche Lösung des Konflikts herbeizuführen. Die Vereinten Nationen wurden aufgefordert, den Dialog mit den Konfliktparteien aufzunehmen.

Die Lage in der DR Kongo

Seit der bewaffneten Offensive der Rebellengruppe CNDP (Nationalkongress zur Verteidigung des Volkes) unter General Laurent Nkunda gegen die Regierungsarmee im Oktober hat sich sowohl die Menschenrechtssituation als auch die Sicherheitslage für die Zivilbevölkerung und die vor Ort tätigen humanitären Hilfsorganisationen dramatisch verschärft. Die im Land stationierte UN-Friedenstruppe MONUC scheint weder in der Lage zu sein, Angriffe von bewaffneten Gruppen auf die Zivilbevölkerung zu verhindern noch humanitäre Einsätze zu gewährleisten.

Über eine Million Menschen auf der Flucht
Bei den jüngsten Auseinandersetzungen sind bisher mindestens 250.000 Zivilisten, darunter überwiegend Frauen und Kinder, vertrieben worden. Die Zahl der Binnenflüchtlinge in dieser Provinz stieg auf mehr als eine Million - Schätzungen zufolge sogar bis zu 1,6 Millionen. Diese Menschen befinden sich in einer auswegslosen Situation: Sie haben keinen Zugang zu sicheren Zufluchtsorten, ausreichend Nahrung, Wasser und medizinischer Versorgung. Zwar nehmen internationale Hilfsorganisationen ihre Arbeit wieder auf, aufgrund der instabilen Sicherheitslage erreichen die Hilfsmaßnahmen viele Vertriebene jedoch gar nicht. Etwa 50.000 Menschen sind aus der Umgebung von Rutshuru in Richtung Norden geflohen, nachdem ihre Flüchtlingscamps im Zuge von Kampfhandlungen geplündert und niedergebrannt worden sind. Ihr derzeitiger Aufenthaltsort ist ungewiss.

Besondere Sorge bereitet Amnesty International, dass Vergewaltigungen sowie sexuelle Übergriffe gegen Frauen und Mädchen seit Ausbruch der Kämpfe zugenommen haben. Berichten zufolge werden im Konfliktgebiet außerdem verstärkt KindersoldatInnen rekrutiert.

Amnesty International fordert

  • alle Konfliktparteien auf, die massiven Menschenrechtsverletzungen unverzüglich zu beenden, insbesondere die Vergewaltigungen von Frauen sowie Zwangsrekrutierungen von Kindern. Außerdem dürfen humanitäre Hilfsorganisationen nicht an ihrer Arbeit gehindert werden;
  • von den Regierungen Ruandas und der Demokratischen Republik Kongo, ihre vereinbarten Verpflichtungen aus dem Nairobi Communiqué vom November 2007 einzuhalten und die von in- und ausländischen Milizen ausgehende Gefährdung einzudämmen.
  • dass Gerechtigkeit und ein Ende der Straflosigkeit auf dem Weg zu dauerhaftem Frieden einen zentralen Platz einnehmen. Die UN-Friedenstruppen sind verpflichtet, die Zivilbevölkerung zu schützen. Vorsätzliche und willkürliche Angriffe auf die Zivilbevölkerung und UN-Friedenstruppen sind Kriegsverbrechen, die nach internationalem Recht zu bestrafen sind.

Schreiben Sie per E-Mail oder Brief Appelle an den Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo.

Fordern Sie die Regierung auf, ihre Truppen sofort dazu anzuweisen, die massiven Menschenrechtsverletzungen unverzüglich zu beenden, insbesondere die Vergewaltigungen von Frauen sowie Zwangsrekrutierungen von Kindern.

Head of State
Son Excellence Joseph Kabila
Président de la République
Palais de la Nation
Kinshasa/Gombe
République Démocratique du Congo
E-Mail : cabinet_president@yahoo.fr

Internationaler Aktionstag Kongo am 22. November 2008

Aktions-Video (Oxfam)